Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Einlegung der Berufung; Wirksamkeit eines Antrag auf Wiedereinsetzung durch einen nicht an dem Berufungsgericht zugelassenen Rechtsanwalt; Verschulden der Versäumung der ...

• Judicialis

  BRAO § 53 Abs. 1; ; ZPO § 85 Abs. 2; ; ZPO § 234 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 238 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 517 § 233 § 234 Abs. 1 S. 1
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist; Beginn der Wiedereinsetzungsfrist

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Vorliegen eines Zulassungsgrundes?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02

  Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung …

  Auszug aus BGH, 15.08.2007 - XII ZB 178/06

  Insbesondere hat das Berufungsgericht dem Kläger auch nicht den Zugang zur Berufungsinstanz aufgrund überspannter Anforderungen versagt (vgl. BGHZ 151, 221, 226 f.).
• BGH, 07.05.2003 - XII ZB 191/02

  Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung als …

  Auszug aus BGH, 15.08.2007 - XII ZB 178/06

  Ein solcher ist auch erforderlich, soweit sich die Rechtsbeschwerde gegen einen die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss richtet (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 155, 21, 22).
• BGH, 06.02.2001 - XI ZB 14/00

  Amtliche Bestellung eines Vertreters eines bei einem Oberlandesgericht …

  Auszug aus BGH, 15.08.2007 - XII ZB 178/06

  Hatte er Rechtsanwältin P. hingegen allgemein oder zumindest in dieser Sache mit seiner Vertretung beauftragt, muss er sich deren Verschulden nach § 85 Abs. 2 ZPO zurechnen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Februar 2001 ­ XI ZB 14/00 ­ NJW 2001, 1575 f.).
• BGH, 13.05.1992 - VIII ZB 3/92

  Überwachungspflichten des Rechtsanwalts bei Eingang einer gerichtlichen …

  Auszug aus BGH, 15.08.2007 - XII ZB 178/06

  Die Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO beginnt nämlich bereits mit der bloßen gerichtlichen Mitteilung des Eingangsdatums, wenn der Rechtsanwalt daraus unschwer erkennen kann, dass die Berufung verspätet eingegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Mai 1992 ­ VIII ZB 3/92 ­ NJW 1992, 2098, 2099).